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  1. Am 28. September 2023 nahmen der Minister für Familie und Integration, Max Hahn, und der Minister für soziale Sicherheit, Claude Haagen, an der Einweihung des Erweiterungsbaus im Wohn- und Pflegeheim "Beim Goldknapp" der Association Luxembourg Alzheimer (ALA) in Erpeldingen teil.

  2. Vom 21. bis 22. August 2023 fand in Großbeeren (Deutschland) das Treffen der Sozialminister zusammen mit den Gesundheitsministern der deutschsprachigen Länder statt (Sozial- und Gesundheitsquintett). An dem Treffen nahmen die Vertreter Deutschlands, des Fürstentums Liechtenstein, Österreichs, der Schweiz und Luxemburgs teil und diskutierten aktuelle Themen der sozialen Sicherheit und Gesundheit.

  3. In Einklang mit der neuen Rahmenvereinbarung, die am 1. Juli 2023 in Kraft treten wird (Ablauf der Übergangszeit aufgrund der COVID-19-Pandemie), wurde eine neue Erklärung für grenzüberschreitende Telearbeit, bei der die Tätigkeit zwischen 25 % und weniger als 50 % der Gesamtarbeitszeit beträgt, in Bezug auf die soziale Sicherheit ausgearbeitet.

  4. Im Zusammenhang mit der Digitalisierung war es dem Ministerium für soziale Sicherheit wichtig, alle sozialen Einrichtungen zusammenzuführen, um die verschiedenen Online-Dienste für Versicherte vorzustellen und zu fördern. Zu diesem Zweck wurden die verschiedenen Online-Dienste der CNS, AAA, CNAP, des CCSS und der AEC der Pflegeversicherung vorgestellt.

  5. Nach der Auslösung der Indextranche, die durch die Veröffentlichung der Indexergebnisse für den Monat Januar 2023 bestätigt wurde, und nach der monatlichen Sitzung der Indexkommission am 10. Februar 2023 wurden die sozialen Parameter mit Wirkung zum 1. Februar 2023 angepasst.

  6. Am 8. Februar 2023 besuchte der Minister für soziale Sicherheit, Claude Haagen, in Begleitung des Presidenten des Gemeinsamen Ausgleichsfonds für das Allgemeine Rentensystem (FDC), Alain Reuter, den zukünftigen Standort der sozialen Sicherheit ("Cité de la sécurité sociale"). Das Gebäude wurde vom FDC errichtet und bleibt in dessen Besitz.

  7. Am 24. Januar 2023 hat der Staatsrat seine Stellungnahme zu den beiden großherzoglichen Verordnungen abgegeben, die die Modalitäten der Übernahme psychotherapeutischer Behandlungen zu Lasten der Krankenversicherung regeln.

  8. Am 20. Januar 2023 hat der Regierungsrat den Vorentwurf einer großherzoglichen Verordnung über die Nomenklatur der von der Krankenversicherung übernommenen ärztlichen Handlungen und Leistungen genehmigt. Damit soll die Umsetzung des Programms für Präventivmedizin und des allgemeinen Zugangs zu Verhütungsmitteln auf nationaler Ebene ermöglicht werden.

  9. Das Tripartite-Abkommen vom 28. September 2022 sieht die Abschaffung der Anzahlung der Sozialversicherungsbeiträge zum 1. Januar 2023 vor. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Zahlung der Beiträge besser zu verteilen und Arbeitgeber und Personen, die eine berufliche Tätigkeit auf eigene Rechnung ausüben, finanziell zu unterstützen.

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